Der Zeitplan zu Horizont 2020

Zeitplan mit den wesentlichen Meilensteinen und Prozessen

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Auf einer Zeitleiste sind alle EU-Ratspräsidentschaften im Vorbereitungszeitraum von Horizont 2020 zwischen 2010 und 2014 dargestellt. Die Bundesregierung führt eine laufende nationale Konsultation durch, die bisher in zwei Leitlinienpapieren mündete. Dies sind ein strukturell orientiertes vom 26. März 2010 und ein Leitlinienpapier mit thematischen Schwerpunkten vom 17. Juni 2011. Am 19. April 2011 veröffentlichte die Bundesregierung zusätzlich ihre Stellungnahme zum Grünbuch. Die Europäische Kommission startete nach der Zwischenevaluierung des laufenden 7. EU-Forschungsrahmenprogramms (12. November 2010) eine Grünbuch-Konsultation (Februar bis Mai 2011). Diese wurde mit einem High-Level Event am 10. Juni 2011 vorläufig abgeschlossen. Kurz später folgte der Vorschlag für den Mehrjährigen Finanzrahmen (29. Juni 2011), der sämtliche Haushaltsgelder der EU verteilt. Am 30. November 2011 schlug die Kommission das Paket "Horizont 2020" vor, das seitdem verhandelt wird. Seine Verabschiedung inklusive der Beteiligungsregeln wird Mitte 2013 erwartet.

 

Schema zum Ordentlichen Gesetzgebungsverfahren zur Verabschiedung des FRP:

Am Ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (vormals "Kodezisionsverfahren"), wie es im Vertrag von Lissabon festgelegt ist, sind die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Rat beteiligt. Die Kommission macht einen Vorschlag, zu dem das Parlament in einer ersten Lesung einen Standpunkt formuliert. Anschließend sucht der Rat innerhalb von drei Monaten eine gemeinsame Position. Das Parlament hat nun maximal drei weitere Monate Zeit für Änderungsvorschläge (zweite Lesung), zu denen die Kommission Stellung bezieht. Sollte noch keine Einigung zu Stande gekommen sein, hat ein Vermittlungsausschuss die Möglichkeit, innerhalb von sechs Wochen einen Konsens zu finden. Dieser muss dann innerhalb von weiteren sechs Wochen von Parlament und Rat angenommen werden.