Das 7. EU-Forschungsrahmenprogramm ist am 31.12.2013 ausgelaufen. Diese Seite dient lediglich zur Information und wird nicht mehr aktualisiert. Informationen zu Horizont 2020, dem neuen EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, finden Sie unter www.horizont2020.de.
Verwaltungs- und Finanzstrukturen der Strukturfonds

Verwaltungs- und Finanzstrukturen der Strukturfonds

Die Umsetzungsprogramme ("Operationelle Programme") der Strukturfonds werden im Gegensatz zum Forschungsrahmenprogramm nicht zentral in Brüssel, sondern in den einzelnen Mitgliedstaaten verwaltet.
Der von der EU vorgegebene inhaltliche und finanzielle Rahmen zur Umsetzung der Strukturfonds wird von den Mitgliedstaaten aufgegriffen und in der Gestaltung der operationellen Programme umgesetzt. Die operationellen Programme werden anschließend von der Kommission genehmigt. 

Nachfolgende Grafik zeigt den Entstehungsprozess eines Operationellen Programms im Rahmen der Kohäsionspolitik. Die in der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung vereinbarten Leitziele sind die Grundlage für die Ausarbeitung der Nationalen Reformprogramme, die jeder Mitgliedstaat erarbeitet. Diese geben zusammen mit den Gemeinschaftsleitlinien der Kohäsionspolitik, die gemeinsam zwischen der Kommission und den EU-Mitgliedstaaten erarbeitet werden, den Rahmen für einen nationalen strategischen Rahmenplan (NSRP) vor, der die Strategie des Mitgliedstaates skizziert und eine Liste operationeller Programme vorstellt. Der NSRP muss der Kommission innerhalb von fünf Monaten nach der Annahme der strategischen Leitlinien zugesendet werden. Die Kommission beurteilt den NSRP und genehmigt die einzelnen operationellen Programme (OP). Gegenstand der OP sind die Planungsschwerpunkte des jeweiligen Landes bzw. der jeweiligen Regionen. Die operationellen Programme werden von den Mitgliedstaaten und ihren Regionen umgesetzt. Dies beinhaltet die Auswahl, Beobachtung und Beurteilung von Tausenden von Projekten durch die zuständigen "Verwaltungsbehörden" in jedem Mitgliedstaat bzw. jeder Region.

Entstehung eines operationellen Programms 

Das Entscheidungsverfahren über die eingereichten Projekte wird ebenfalls national bzw. regional festgelegt und durchgeführt.
 

Finanzierungsmodalitäten

Für die Förderphase 2007 - 2013 stehen der Kohäsionspolitik 347,41 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Fördermittel werden wie folgt auf die Ziele verteilt:

Kohäsionspolitik 2007 bis 2013: Budgetverteilung nach Zielen

Obenstehende Grafik zeigt die Verteilung der Mittel für die Kohäsionspolitik 2007-2013 auf die drei Ziele. Insgesamt beläuft sich der Haushalt für die Kohäsionspolitik in der Programmperiode 2007-2013 auf 374,4 Milliarden. Euro. Auf das Konvergenzziel, das Regionen unterstützt, deren Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf weniger als 75 % des EU-Durchschnitts beträgt, entfallen 283,3 Milliarden Euro oder 81,5 % des Gesamtbudgets der Kohäsionspolitik. 70 Milliarden Euro davon kommen aus dem Kohäsionsfonds. Für das Ziel Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung, das alle anderen Regionen unterstützt, stehen knapp 55 Milliarden Euro oder 16 % des Budgets der Kohäsionspolitik zur Verfügung. Das Ziel Europäische Territoriale Zusammenarbeit ist mit 8,7 Milliarden Euro ausgestattet, was 2,5 % des Gesamthaushalts für die Kohäsionspolitik entspricht. Hieraus werden alle Regionen der EU in den drei Ausrichtungen grenzüberschreitende, transnationale sowie interregionale Zusammenarbeit unterstützt.

Die gesamte Summe wird von der Kommission nach unterschiedlichen Kriterien zwischen den Mitgliedsstaaten aufgeteilt. Über die Verteilung der Mittel auf die Regionen entscheidet jeder Mitgliedsstaat – unter Berücksichtigung der Förderfähigkeit der jeweiligen Regionen – selbst.

Deutschland erhält insgesamt 26,3 Milliarden Euro an Strukturfonds-Förderung. Für die gesamte Förderphase (2007 - 2013) sind:

  • 16,1 Milliarden Euro für das Ziel "Konvergenz"
  • 9,4 Milliarden Euro für das Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung"
  • 0,8 Milliarden Euro für das Ziel "Europäische Territoriale Zusammenarbeit"

reserviert.

Für den Bereich "Forschung und technologische Entwicklung" (FTE), Innovation und Unternehmertum" stehen in den operationellen Programmen 7,55 Milliarden Euro zur Verfügung - darunter 5 Milliarden Euro für den Bereich Forschung und Entwicklung.

Für die Kofinanzierung der Operationellen Programme (OP) durch europäische Mittel wurden folgende Höchstsätze festgelegt:

  • Konvergenz: zwischen 75 % und 85 %
  • Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung: zwischen 50 % und 85 %
  • Europäische territoriale Zusammenarbeit: zwischen 75 % und 85 %
  • Kohäsionsfonds: 85 %

Es handelt sich hierbei um den Höchstsatz einer möglichen Kofinanzierung abhängig vom Typus des Fördergebiets und den in den jeweiligen OPs festgelegten Ausführungsverfahren.

Es besteht zusätzlich die Möglichkeit einer komplementären öffentlichen Kofinanzierung.

Kontakt

  • Matthias Woiwode von Gilardi

    • PT-DLR, EU-Büro des BMBF
    • Heinrich-Konen-Str. 1
    • 53227 Bonn
    • Telefonnummer: 0228 / 3821-1654
    • E-Mail-Adresse: Matthias.WoiwodevonGilardi@dlr.de
    • Homepage: http://www.eubuero.de
 

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