Das 7. EU-Forschungsrahmenprogramm ist am 31.12.2013 ausgelaufen. Diese Seite dient lediglich zur Information und wird nicht mehr aktualisiert. Informationen zu Horizont 2020, dem neuen EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, finden Sie unter www.horizont2020.de.
Wie entsteht ein Rahmenprogramm

Wie entsteht ein Rahmenprogramm

Seit 1984 werden die Aktivitäten der Europäischen Union zur Förderung von Forschungs- und forschungsrelevanten Aktivitäten in den so genannten Europäischen Forschungsrahmenprogrammen gebündelt. Sie umfassten in der Regel einen Zeitraum von fünf Jahren, wobei sich die ersten und letzten Jahre aufeinander folgender Rahmenprogramme jeweils überschnitten. Mit dem 7. EU-Forschungsrahmenprogramm (7. FRP) wird erstmals ein Rahmenprogramm eine Laufzeit von sieben Jahren (2007 – 2013) haben und damit denselben Zeitrahmen abdecken, wie die Finanzielle Vorausschau der Europäischen Union.

Die Finanzielle Vorausschau (Budgetplanung)
Die Finanzen der Europäischen Union werden durch die so genannte "Finanzielle Vorausschau" für einen mehrjährigen Zeitraum festgelegt. Dieser Finanzplan umfasst alle Politikbereiche der EU und wird von den europäischen Staats- und Regierungschefs verhandelt, nachdem die Europäische Kommission einen ersten Vorschlag hierzu vorgelegt hat. Alle europäischen Länder zahlen entsprechend einem festgelegten Schlüssel in dieses gemeinsame Budget der EU ein.

Das Vorschlagsrecht für Gesetzesvorschläge und damit auch für ein neues Forschungsrahmenprogramm liegt bei der Europäischen Kommission. Die Entscheidung erfolgt dann durch den Europäischen Rat und das Europäische Parlament im so genannten Kodezisionsverfahren.

Im EG-Vertrag sind auch die Ziele der Forschungsförderung, die zur Stärkung der wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Industrie und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der EG sowie zur Unterstützung anderer Politikbereiche beitragen soll, festgelegt (siehe Art. 163).

Durch den EG-Vertrag wird auch vorgegeben, dass alle Maßnahmen im Bezug auf die Förderung von Forschung in einem "Gemeinschaftlichen Rahmenprogramm Forschung" zusammengefasst werden, dessen Umsetzung mit Hinblick auf die grundsätzlichen Ziele Integration, Transparenz und Koordination erfolgt. Bei der Förderung von Projekten durch die EU wird zudem immer auch das Subsidiaritätsprinzip zugrunde gelegt, d. h. Forschungsaktivitäten sollen nur dann aus Mitteln der Gemeinschaft gefördert werden, wenn eine nationale Förderung nicht möglich oder unzureichend ist. Darüber hinaus soll ein aus dem FRP gefördertes Forschungsprojekt auch für mehr als ein Land von Bedeutung sein; Projekte mit einem ausschließlich nationalen Nutzen sollen nicht gefördert werden.

In der Vergangenheit hat ein neues Forschungsrahmenprogramm häufig einen bewussten Bruch mit den Förderregelungen der Vergangenheit mit sich gebracht. Das 7. FRP zeichnet sich allerdings durch die Kontinuität zu seinem Vorgängerprogramm aus.

Art. 163 EG-Vertrag
(1) Die Gemeinschaft hat zum Ziel, die wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Industrie der Gemeinschaft zu stärken und die Entwicklung ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit zu fördern sowie alle Forschungsmaßnahmen zu unterstützen, die aufgrund anderer Kapitel dieses Vertrags für erforderlich gehalten werden.
(2) In diesem Sinne unterstützt sie in der gesamten Gemeinschaft die Unternehmen — einschließlich der kleinen und mittleren Unternehmen —, die Forschungszentren und die Hochschulen bei ihren Bemühungen auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung von hoher Qualität; sie fördert ihre Zusammenarbeitsbestrebungen, damit die Unternehmen vor allem die Möglichkeiten des Binnenmarkts voll nutzen können, und zwar insbesondere durch Öffnen des einzelstaatlichen öffentlichen Auftragswesens, Festlegung gemeinsamer Normen und Beseitigung der dieser Zusammenarbeit entgegenstehenden rechtlichen und steuerlichen Hindernisse.
(3) Alle Maßnahmen der Gemeinschaft aufgrund dieses Vertrags auf dem Gebiet der Forschung und der technologischen Entwicklung einschließlich der Demonstrationsvorhaben werden nach Maßgabe dieses Titels beschlossen und durchgeführt.

Kontakt

  • Dr. Wilfried Diekmann

    • PT-DLR, EU-Büro des BMBF
    • Heinrich-Konen-Str. 1
    • 53227 Bonn
    • Telefonnummer: 0228 / 3821-1657
    • Faxnummer: 0228 / 3821-1649
    • E-Mail-Adresse: wilfried.diekmann@dlr.de
    • Homepage: http://www.eubuero.de
 

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